Rückzahlungsklausel

Eine Rückzahlungsklausel ist eine Regelung im Arbeitsvertrag, nach der Beschäftigte unter bestimmten Voraussetzungen vom Arbeitgeber übernommene Kosten oder Leistungen zurückerstatten müssen. Dies kann beispielsweise Fortbildungskosten betreffen, wenn das Arbeitsverhältnis kurz nach einer kostenintensiven Weiterbildung auf eigene Initiative beendet wird.

Solche Klauseln sind jedoch nicht uneingeschränkt zulässig. Sie müssen rechtlich wirksam und angemessen ausgestaltet sein und dürfen den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen.